Hass ist keine Meinung

Hassrede auf Facebook, Twitter und Co. ist so alt wie die Sozialen Medien selbst und uns wahrscheinlich allen schon begegnet. Gerade im Vorfeld der Bundestagswahl setzen rechte Parteien populistische Parolen online strategisch ein, um Wähler*innen zu gewinnen. Sie schüren Feindbilder und diskreditieren Kandidat*innen anderer Parteien. Hassrede und Fake News dominieren ihre Art der Debatte. Durch den Hass im Netz ist eine sachliche Auseinandersetzung mit Themen unmöglich. Auf Dauer führt er zur Verrohung des gesellschaftlichen Diskurses – digital um vieles schlimmer als analog.

Anders als Journalist*innen sind Plattformbetreiber selbst keinem gesellschaftlichen Auftrag verpflichtet. Daher ist es schwer, sie als regulierende Instanzen zu gewinnen. Zwar gilt ab Februar 2022 ein neues Gesetzespaket, nach dem es nicht ausreicht, wenn Soziale Netzwerke Mord- und Vergewaltigungsdrohungen und andere Straftaten bloß löschen; sie müssen diese dann auch dem BKA melden. Aber Hass im Netz mit juristischen Mitteln zu bekämpfen reicht nicht aus. Denn in Deutschland gilt Hassrede nur als strafbar, wenn sie gegen deutsches Gesetz verstößt. Dennoch gibt es viele Formen von Hassrede, die zwar straffrei sind, weil sie von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, aber dennoch andere zutiefst beleidigen und die Betroffenen verletzen. Daher ist es nötig, auf zivilgesellschaftlicher Ebene aktiv zu werden, denn: Hass ist keine Meinung!

In digitalen müssen wir genauso wie in analogen Debatten nach einer Werteordnung handeln. Und dazu können wir alle beitragen, indem wir Zivilcourage zeigen. Das ist gerade auf Sozialen Medien besonders wichtig, da die Reichweite hassvoller Aussagen viel größer ist als bei Stammtischparolen in der Kneipe. Gerade die Anonymität im Internet führt dazu, dass Aussagen viel verletzender formuliert werden als offline. Außerdem ist es leichter, die Empfänger der eigenen Botschaft auszublenden, da es weder Mimik und Gestik noch direkte Reaktionen darauf gibt. Die digitale Welt ist kein rechtsfreier Raum; in ihr gelten die gleichen Gesetze, Normen und Werte wie in der analogen Welt. Ein konkretes Mittel, Hassrede nicht kommentarlos stehenzulassen ist die Gegenrede: unter Hasspostings mit einem Kommentar widersprechen, sachlich argumentieren und Menschenrechte stark machen. Das ist gerade deshalb so wichtig, weil die Mehrheit derer, die dagegenhalten sollten, schweigt. Nur durch kleine Schritte wie diese ist ein solidarischerer Umgang miteinander wieder möglich – online wie offline.

Claudia Schwarz