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The Conference House
Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim sowie der Besetzung von Gebieten im Osten der Ukraine durch Separatisten im Jahr 2014 hat die russische Staatsführung mit dem Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 die friedliche Nachkriegsordnung nach dem Ende des Kalten Krieges endgültig beendet. Von einer „Zeitenwende“ sprach Bundeskanzler Olaf Scholz.
Wladimir Putin hat Russland in den vergangenen Jahren zu einer Pseudodemokratie umgebaut. Statt vom Volke geht die Macht schon lange vom „nationalen Führer“ – wie Putin genannt wird – aus. Doch auch wenn die Wahlergebnisse bereits vorher bekannt sind, braucht Putin die Zustimmung der Bevölkerung. Um diese zu sichern, wird jegliche Berichterstattung, die den Angriffskrieg gegen die Ukraine als solchen bezeichnet und über die Verbrechen seitens der russischen Seite aufklärt, mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft. Viele westliche Medien haben daher die Berichterstattung aus Russland zwischenzeitlich ausgesetzt und zum Teil bis heute noch nicht wieder aufgenommen. Putin schottet die eigene Bevölkerung ab und sichert sich mit aller Macht die Deutungshoheit über die Verbrechen in der Ukraine.
Unter diesen Umständen ist es umso bemerkenswerter, dass einige mutige Russinnen und Russen trotz dieser Repressionen gegen den Krieg in der Ukraine demonstrieren. Sie nehmen in Kauf, für ihre Überzeugungen ins Gefängnis zu gehen. Beispielhaft dafür ist die TV-Mitarbeiterin Marina Owsjannikowa, die während einer Nachrichtensendung die Bevölkerung mithilfe eines Plakats auf den Krieg in der Ukraine aufmerksam machte und an das russische Volk appellierte, der Propaganda des Kremls nicht zu glauben. Im Gegensatz zur Annexion der Krim 2014, die von der russischen Bevölkerung fast ausnahmslos begrüßt wurde, regt sich allen Repressionen zum Trotz Widerstand in Land. Diese Lebenszeichen der Zivilgesellschaft schaffen Hoffnung. Es gibt noch ein anderes Russland. Ein Russland, dass für das Ende des Krieges und für Frieden auf die Straße geht. Trotz aller autoritären Repressionen: Hoffnung wächst in Russland.
Trotz der Repressionen gehen zahlreiche Russinnen und Russen gegen den Angriffskrieg in der Ukraine auf die Straße. Warum dies ein Signal der Hoffnung aus Russland ist, erklärt Robert Kläsener im Stand•PUNKT.