Faire Preise für Lebensmittel!

Die Not der Landwirte ist groß: Egal ob in Afrika, Süd- und Mittelamerika oder in Europa. Arbeiter*innen auf Bananen-, Kakao- oder Teeplantagen müssen für Hungerlöhne arbeiten. Sie müssen mit dem Existenzminimum auskommen oder leben sogar noch darunter, obwohl sie hart arbeiten. Die Preise für ihre Produkte decken nicht die Produktionskosten der Erzeuger*innen. Ihre Proteste führen zu politischen Sonntagsreden und Lippenbekenntnissen, zu kurzeitig höheren Abnahmepreisen von Supermarktketten und immer neuen freiwilligen Selbstverpflichtungen, die nur zu oft zurückgenommen werden. Am grundlegenden Problem ändert sich dadurch nichts.

Und doch gibt es erste Versuche einer rechtlichen Reglementierung: In Spanien gibt es seit acht Jahren ein Gesetz, das die Lieferkette von Lebensmitteln wettbewerbsfähiger, transparenter und effizienter machen soll. Mit einem Dekret vom Februar 2020 wurde daran eine wichtige Änderung vorgenommen: Erstmalig müssen die Produktionskosten verpflichtend im Vertrag aufgeführt werden. Der vertraglich festgelegte Preis zwischen dem Produzenten in der Land-, Vieh-, Forst- und Fischereiwirtschaft mit dem ersten Käufer muss die Produktionskosten decken. Dies gilt für alle Geschäfte mit einem Wert von mehr als 2.500 Euro.

Damit wird ein erster Schritt gegangen in Richtung faire Preise für die Erzeuger*innen von Lebensmitteln. Mit der UTP-Richtlinie wurde erstmals Fairness im Lebensmittelhandel rechtlich festgeschrieben. Die aktuelle Novellierung des Agrarmarktstrukturgesetzes in Deutschland bietet die Möglichkeit auch bei kostendeckenden Preisen weiterzukommen. Diese Preise sind eine wichtige Voraussetzung für einen sozial-ökologischen Umbau des Ernährungssystems und stellen eine menschenrechtliche Sorgfaltspflicht für die Unternehmen dar. Solange die Lebensmittelpreise nicht die sozialen und ökologischen Kosten decken, wird es keine Nachhaltigkeit im Lebensmittelbereich geben. Menschen werden weiter ausgebeutet.